Bürger first!
– Diäten
Da sich die etablierten Parteien über Jahrzehnte einen (u.E. kriminellen) Selbstbedienungsladen
-auf Kosten der Bürger- erschaffen haben, ist es dringend geboten hier wirksam gegenzusteuern und bürgerfreundliche Regelmechanismen einzuführen.
Sollten die bestehenden Gesetze für diese notwendigen Änderungen nicht ausreichen, wird ein Volksentscheid/Volksabstimmung darüber befinden.
Die Abgeordneten dürfen nicht selbst über ihre Diäten und
weitere Zuwendungen entscheiden und selbst genehmigen.
Partei-Kungelämter beim Bund, Land und in der Kommune
Auch hier bedarf es einer dringenden Reform. Alle Angestellten, die von Bürgergeldern bezahlt werden, also Stellen bei den Kommunen, Landeskreisen etc., wo die Verdiensthöhe, direkt auf Bürgerleistungen umgelegt wird, unterliegen einer Höchstgrenze,
zur Vermeidung von Lohn-Exzessen und maßlosen Überbewertungen der eigenen Person.
(alle Berufe geschlechtsneutral und alle genannten Berufsgruppen sind nicht abwertend,
sondern lediglich als Beispiel gedacht)
Der Verdienst eines Bundeskanzlers gilt als Obergrenze
von zur Zeit 290.000.- €
Kein Angestellter, der aus Gemeinde-Gebühren
(Fahrkarten, Strom, Wasser, Gas, TV, IHK, etc.) bezahlt wird, darf mehr verdienen als der Kanzler von Deutschland.
Auch nicht, wenn der Chef, Herr über 500.000 Mülltonnen -
oder von 18.000 Wohnungen/Häusern
(kommunale Unternehmen) ist.
Fast alle Kommunen haben die meisten Dienstleistungen in US-Corporationen (GmbHs) ausgelagert und die Geschäftsführer dieser US-Corp. z. Bsp. Müllabfuhr (Entsorgungsbetriebe),
Stadtwerke (u.a. Wasser, Gas, Strom), Beförderungsbetriebe, um nur einige zu nennen), beziehen Jahresgagen von bis zu 600.000.- € teilweise noch plus Pensionsansprüche.
Sparkassen-Angestellte erhalten ebenfalls Gagen (kein Verdienst) von 1.100.000.- € (Köln),
730.000.- € (Düsseldorf), 600.000.- € (Essen) und das, als Institution des Öffentlichen Rechts.
Oft haben diese kommunalen Betriebe (meist US-Corp.) auch 2 GF und noch Prokuristen,
die dann auch noch 160.000.- € erhalten (nicht verdienen).
“Ämter”/Stellen, die nur für ”treue Parteisoldaten“ seit Jahrzehnten freigehalten werden und
mit diesen exorbitanten Gehältern,
plus Pensionszulagen ergaunert wurden,
werden abgeschafft und neu ausgeschrieben.
Es wäre auch rechtlich zu klären, ob hier nicht eine Art von Betrug vorliegt,
so dass zu viel gezahlte Gagen auch „abgeschöpft“ werden können.
Diese irrationalen Gagen sind im höchsten Maße ”asozial“, denn diese “Gagen” müssen auf Bürgerleistungen umgelegt werden, wo die Bürger als Bezahler keine Wahlmöglichkeit haben.
Weitere Kungelämter“ gibt es u.a. noch in der Lotterie, in den Kasinos, bei der Bahn, bei der IHK, bei den öffentlich, rechtlichen Sendeanstalten, um nur einige Kungelstellen zu nennen.
Kürzlich wurde noch bei der Bundesbahn ein Direktor-Posten extra für einen,
nun ehemaligen Politiker Profalla geschaffen, der mit über 600.000.- € bezahlt wird.
Übrigens ist das der gleiche Politiker, der sich von ihren Steuergeldern,
für ein paar Tausend €uro, Montblanc Schreibgeräte gegönnt hat.
Fragen von Journalisten hierzu, hat er bisher unbeantwortet gelassen.
Diese und andere Kungel-Stellen werden gestrichen.
Bei Eignung kann dieser ehemalige Politiker,
eventuell als Schaffner arbeiten.
Wieviele Bürger müssen eine überteuerte Fahrkarte kaufen,
um diese überflüssigen Kungelstellen zu finanzieren?
Wieviele Kungelstellen gibt es in Betrieben,
wo der “Staat” noch Einfluss hat oder gehabt hat?
Das finden die Coolen Demokraten unfair und kriminell und ist nicht vergessen!
Diese „Kungelgehälter“ müssen u.a. auf
umgelegt werden!
Wo soll das hinführen?
Wohnungsmieten zehren bei vielen Familien,
oft schon über 50 % vom Nettolohn auf.
Wenn die 4 köpfige Familie,
mit Bus oder Bahn in die Stadt fahren will und
das 4er Ticket um die 25.- € kostet...,
nur weil eine handvoll Bedienstete
sich ungerechtfertigt bereichern...
Es wird mit den US-Corp. angestrebt, dass diese “Gagen-Bezahl-Exzesse”, bei kommunalen Betrieben, auf einen wirklichen Verdienst reduziert werden, so dass die Preise für Fahrscheine, nur noch mit einem symbolischen Pauschalwert von beispielsweise 2.- € abgegolten werden - und auch die Bahntickets halbiert werden könnten.
Hier die Gehaltsliste der Stadt Essen:
Der Mensch zuerst!
Testlauf